Ortsvereinsvorsitzender Helmut Bäcker
Mit allen Bürgern, für alle Bürger in Wickede (Ruhr)!
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Internetseiten der SPD-Wickede(Ruhr)!
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Unser ernstgemeintes politisches Motto lautet:
"Mit allen Bürgern, für alle Bürger"
Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen,
herzlichst Ihr Helmut Bäcker (Vorsitzender)
Pressemitteilung:
24. Januar 2012
Norbert Römer und Reiner Priggen: Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient
Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „...
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Pressemitteilung:
23. Januar 2012
André Stinka: Unser Klimaschutzgesetz soll zum Fortschrittsmotor für den Industriestandort NRW werden
„Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen leistet mit dem Klimaschutzgesetz nicht nur einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die globale Erwärmung und ihre Folgen. Auch die Experten haben heute deutlich gemacht, dass Klimaschutz sich darüber hinaus als Fortschrittsmotor nutzen lässt, um den Industriestandort NRW zu stärken und Arbeit und Beschäftigung zu sichern“, erklärte André Stinka, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Anhörung zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes im Düsseldorfer Landtag. Die Anhörung habe deutlich gemacht, dass es zu einem verstärkten Klimaschutz wirtschaftlich keine Alternative gebe. Stillstand komme Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen, mahnte der SPD-Politiker.
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Pressemitteilung:
20. Januar 2012
Jochen Ott / Thomas Stotko: Rauchmelderpflicht ist ein längst überfälliger Schritt
„Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen."
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Pressemitteilung:
20. Januar 2012
Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh: Weitere Schritte zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation werden zügig beraten
"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements‘ und zur ‚Genehmigung der...
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Pressemitteilung:
19. Januar 2012
Jochen Ott/Michael Scheffler: Wohnraumförderprogramm ist gut für Wohnungsmarkt, Klimaschutz und Bauwirtschaft
"Wir begrüßen das neue Wohnraumförderprogramm der Landesregierung. Größeres Finanzvolu-men und soziale Ausrichtung auf den Kern des Förderzwecks verstärken die positive Wirkung für den Wohnungsmarkt, den Klimaschutz und letztlich auch die lokale Bauwirtschaft.“
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Pressemitteilung:
Düsseldorf, 17. Januar 2012
Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär
Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
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Meldung:
11. Januar 2012
Geburtstage und Jubilare im Januar 2012
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
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Pressemitteilung:
Düsseldorf, 10. Januar 2012
Michael Groschek: Laumann und Röttgen auf der Suche nach der eigenen Sparliste
Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.
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Pressemitteilung:
22. Dezember 2011
Jochen Ott: „Gesetzliche Änderungen im Baubereich stärken die Nutzung erneuerbarer Energien“
„Durch die Novellierung der Landesbauordnung wird ermöglicht, dass Solaranlagen und Kleinwindenergieanlagen von bis zu 10m Höhe in allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und besonderen Wohngebieten von der Genehmigungspflicht ausgenommen werden."
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Pressemitteilung:
21. Dezember 2011
Norbert Römer: Armutsbericht zeigt – Hilfe muss nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung verteilt werden
Zu dem heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegten Armutsbericht erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
„Die Ergebnisse des Berichts sind erschreckend:
Knapp 12 Millionen Menschen, 14,5 Prozent der in Deutschland lebenden Bevölkerung, galten danach 2010 als armutsgefährdet. Dabei ist die einfache Ost-West-Unterteilung mehr oder weniger passé.
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Pressemitteilung:
21. Dezember 2011
Renate Hendricks: „Ich freue mich über die Einführung des Islamischen Religionsunterrichts in NRW“
Als erstes Bundesland hat NRW heute die Einführung des Islamischen Religionsunterrichts ermöglicht. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Renate Hendricks: "...
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Meldung:
Wickede, 16. Dezember 2011
Jahresabschlussveranstaltung des SPD-Ortsvereins Wickede in der Gaststätte "Garte"
Norbert Römer (MdL) ehrt 15 Jubilare des Ortsvereins!
Ortsverein feierte den Jahresabschluss 2011!
SPD-Ortsverein Wickede feierte in der Gaststätte "Garte" ihren Jahresabschluss und ehrte dabei 15 Jubliare!
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Pressemitteilung:
14. Dezember 2011
Daniela Schneckenburger und Rainer Schmeltzer: Das Tariftreue- und Vergabegesetz für einen fairen Wettbewerb und gegen Lohndumping kommt.
Mit einer klaren Zustimmung ist heute das Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Land Nordrhein-Westfalen (TvgG-NRW) im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie auf den Weg gebracht worden.
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Pressemitteilung:
14. Dezember 2011
Daniela Schneckenburger und Thomas Eiskirch: Gute Nachricht für Kommunen, Mittelstand und Handwerk in Nordrhein-Westfalen - Erhöhte Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge werden bis Ende 2012 verlängert
Zum Erlass des Innenministeriums zur befristeten Verlängerung der gültigen Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge der Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen:
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Pressemitteilung:
13. Dezember 2011
Norbert Römer: Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Dichtheitsprüfung
Zu der heute angekündigten Initiative der Landesregierung, eine neue gesetzliche Regelung zur Dichtheitsprüfung im Landeswassergesetz vorzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
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Pressemitteilung:
13. Dezember 2011
Renate Hendricks: Das Prinzip „Kurze Beine – kurze Wege“ wird zügig umgesetzt
„Mit den heute vom Schulministerium vorgelegten Eckpunkten hat die Landesregierung den Beschluss des Landtags vom 20. Oktober 2011 zügig umgesetzt."
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13. Dezember 2011
SPD-Landtagsfraktion bestätigt Vorstand
Die nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsabgeordneten haben heute in geheimer Wahl ihren Vorstand bestätigt. Alter und neuer Vorsitzender ist der 64jährige Soester Abgeordnete Norbert Römer, der bereits seit 2005 Abgeordneter des Landtags Nordrhein-Westfalen ist.
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Pressemitteilung:
09. Dezember 2011
Wolfram Kuschke: Klares Bekenntnis zum Schengener Abkommen
Der Landtag NRW hat heute die Landesregierung aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der freie Personenverkehr und Datenschutz in Europa garantiert bleibt. Anlass sind die Pläne der niederländischen Regierung, Videoüberwachungen an der deutsch-niederländischen Grenze zu installieren. Der Landtag hat mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken diese Pläne abgelehnt.
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Pressemitteilung:
Berlin, 06. Dezember 2011
Die Aufholjagd für die Bundestagswahl 2013 hat begonnen!
Bundesparteitag in Berlin ein großer Erfolg!
Das große Ziel der SPD ist es jetzt gemeinsam dafür zu kämpfen die Regierung Merkel abzulösen!
In Berlin wurden viele wichtige inhaltliche Entscheidungen getroffen.
Für die SPD stehen die Menschen im Mittelpunkt und nicht der Markt.
Die Aufholjagd für die Bundestagswahl 2013 hat begonnen.
Das große Ziel der SPD ist es jetzt gemeinsam dafür zu kämpfen die Regierung Merkel abzulösen.
Mit der beschlossenen Parteireform will sich die Partei auch für neue Unterstützer öffnen
und so die SPD zur modernsten Partei Europas machen.
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Pressemitteilung:
30. November 2011
Rainer Bischoff: SPD begrüßt Vorstoß der Landesregierung zur Reform der Minijobs
„Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorstoß der rot-grünen Landesregierung zur Reform der geringfügigen Beschäftigung und damit zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung ausdrücklich“, kommentierte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Rainer Bischoff...
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Pressemitteilung:
29. November 2011
Norbert Römer: Arme Kommunen werden nachhaltig gestärkt
Zu der Vereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
„Die Vereinbarung ist ein wichtiges Signal für die Kommunen in NRW."
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Pressemitteilung:
Düsseldorf, 07. November 2011
Michael Groschek: Steuersenkungen als Beruhigungspille für den schwarz-gelben Patienten
Zu den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:Die Steuersenkungspläne der Bundesregierung sind unverantwortlich. Schwarz-Gelb verteilt Geld, das noch gar nicht da ist und auf ungewissen Steuerschätzungen beruht. Zum jetzigen Zeitpunkt eine Steuersenkung von sechs Milliarden Euro zu beschließen und damit dauerhaft auf diese Einnahmen zu verzichten, wäre angesichts der großen Risiken im Bundeshaushalt durch die Eurokrise zudem grob fahrlässig.
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Pressemitteilung:
28. Oktober 2011
Michael Hübner: Teilweise Übernahme der Kosten der Grundsicherung durch den Bund kann nur ein erster Schritt sein
Anlässlich der gestern vom Deutschen Bundestag beschlossenen Entlastungen der Kommunen durch eine teilweise Übernahme der Kosten der Grundsicherung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
„Es ist ein gutes Zeichen für unsere Kommunen, dass der Deutsche Bundestag gestern mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP die erste Stufe der Entlastung von den Kosten der Grundsicherung beschlossen hat."
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Pressemitteilung:
26. Oktober 2011
Norbert Römer: Standortentscheidungen der Bundeswehr in Regionen sozialverträglich umsetzen
Zum heute vorgestellten Stationierungskonzept der Bundeswehr erklärt der Vorsitzende der
SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
„Die für unser Land harten Entscheidungen des Bundesverteidigungsministers müssen in den be-troffenen Regionen sozialverträglich umgesetzt werden."
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Pressemitteilung:
25. Oktober 2011
Karl Schultheis: Studiengebühren sind Konzept der Vergangenheit
Zum Pressegespräch der CDU zum Thema Studiengebühren erklärt Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Bei der CDU muss der Studierende Geld mitbringen, das ist das Konzept der Vergangenheit.
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